30. August 2024
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete sowie frühere Fraktions- und Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg, hat heute den Ehrenpreises der Deutschen Seemannsmission (DSM) erhalten. Die Auszeichnung wurde Rehberg in der Hamburger Hauptkirche...
28. August 2024
Der Vorsitzende der CDU, Friedrich Merz, hat Bundeskanzler Scholz vorgeschlagen, eine Wende in der Asylpolitik vorzunehmen. Über die vorübergehende Ausrufung einer nationalen Notlage könne der rechtliche Rahmen geschaffen werden, um den Flüchtlingsstrom aus Syrien und...
25. August 2024
Am Freitagabend wurden auf dem ,Festival der Vielfalt‘ in Solingen drei Menschen durch Messerstiche getötet. Weitere Personen schweben teilweise noch in Lebensgefahr. Ein Syrer steht unter dringendem Tatverdacht. Er stellte sich am Samstagabend der Polizei. Der...
12. August 2024
Zum 63. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer äußert der Vorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters: „Die innerdeutsche Grenze kostete hunderten Menschen das Leben. Abertausende Familien wurden über Jahrzehnte getrennt. Die Mauer war sichtbarstes...
31. Juli 2024
Zu den Diskussionen um Rückschlüsse aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum teilweise verfassungswidrigen Bundeswahlgesetz der Ampel-Koalition erklärt Philipp Amthor als Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern: „Es ist zunächst gut und wichtig,...
26. Juli 2024
Nachdem das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG Münster) dieser Tage entschieden hat, dass für Asylbewerber aus Syrien derzeit keine pauschale Gefahr mehr durch einen Bürgerkrieg besteht, ist eine Diskussion um politische Schlussfolgerungen...
19. Juli 2024
Infolge der Kommunalwahl wurden in den Kreisen und den Kreisfreien Städten auch die Kreis-, Stadt- und Bürgerschaftspräsidenten neu gewählt. Die CDU Mecklenburg-Vorpommern stellt nunmehr sämtliche Kreispräsidenten sowie den Stadtpräsidenten in Schwerin und den...
24. Juni 2024
Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter, hat kürzlich Manuela Schwesigs vermeintlich neuen Kurs in der Migrationspolitik kritisiert. Schwesig hatte unter anderem erklärt, die Aufnahmekapazitäten in Mecklenburg-Vorpommern...
13. Juni 2024
Bei der zurückliegenden Europa- und Kommunalwahl hat die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hohe Verlust erlitten und landete bei den Wahlen zum Europäischen Parlament mit mageren 10,3 Prozent lediglich auf Platz 4 – unter anderem hinter dem Bündnis Sahra...
04. Juni 2024
Während in Wolgast im Rahmen des teuersten Schiffbauvorhabens der Deutschen Marine die erste von vier Fregatten des Typs 126 auf Kiel gelegt wurde, forderte Verteidigungsminister Boris Pistorius den Bau von insgesamt sechs Fregatten. Die Fregatten, die in der...
31. Mai 2024
In einer ZDF-Wahlsendung der Spitzenkandidaten zur Europawahl bezeichnete die SPD-Europaabgeordnete Katarina Barley die SPD-Landesvorsitzende Manuela Schwesig als „größte lebende Sozialdemokratin“. Dazu erklärt Philipp Amthor als Generalsekretär der CDU...
27. Mai 2024
In Thüringen wurden gestern kommunale Vertretungen, mehrere Landrätinnen und Landräte, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gewählt. Beim landesweiten Ergebnis landete die CDU auf Platz...
