Philipp Amthor: Frau Schwesig ist das Gesicht der SPD-Niederlage in MV und muss um die Zukunft ihrer rot-roten Koalition fürchten

13. Jun 2024 | 2024, Landesregierung, Persönlichkeiten, Wahlen

Bei der zurückliegenden Europa- und Kommunalwahl hat die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hohe Verlust erlitten und landete bei den Wahlen zum Europäischen Parlament mit mageren 10,3 Prozent lediglich auf Platz 4 – unter anderem hinter dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 16,4 Prozent. Zu den politischen Schlussfolgerungen für die Parteienlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Philipp Amthor als Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern:

„Das System Schwesig zeigt schon lange Auflösungs- und Zerfallserscheinungen. Inzwischen hat wohl jeder in Mecklenburg-Vorpommern mitbekommen, dass Frau Schwesig eben nicht die nette Landesmutter ist, sondern eine opportunistische linke Machtpolitikerin, die es mit der Wahrheit oft nicht so genau nimmt und der es generell mehr um die eigene Inszenierung als um die Sache geht. 

Angesichts des starken Abschneidens des BSW würde es mich nicht wundern, wenn es in den Landtagsfraktionen von SPD und DIE LINKE alsbald Absetzbewegungen gibt und wir demnächst eine Fraktionsneugründung in Schwerin erleben. So pfeifen es schon längst die Spatzen von den Dächern, dass mancher Linkskoalitionär mittelfristig lieber auf die neue BSW-Partei schielt anstatt sich an das sinkende rot-rote Schiff von Frau Schwesig zu ketten – zumal die Wagenknecht-Truppe bei der Europawahl in MV ja sogar vor der SPD gelandet ist.

Auch wenn Frau Schwesig immer wieder versucht, die Verantwortung für ihr eigenes Scheitern bei anderen abzuladen: Sie gehört schlicht zu den unbeliebtesten Ministerpräsidenten und ihre rot-rote Truppe zu den unbeliebtesten Landesregierungen in ganz Deutschland. Frau Schwesig ist das Gesicht der SPD-Niederlage in MV. Ein Neuanfang für Mecklenburg-Vorpommern ist eigentlich längst überfällig.“