In Thüringen wurden gestern kommunale Vertretungen, mehrere Landrätinnen und Landräte, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gewählt. Beim landesweiten Ergebnis landete die CDU auf Platz 1. Die Direktwahlen verliefen für die CDU-Kandidatinnen und Kandidaten zumeist ebenfalls erfreulich. Die sogenannten Ampelparteien und DIE LINKE erlitten deutliche Verluste, im etwa gleichen Maße erstarkte die AfD. Der Vorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, erklärt dazu:
„Die Kommunalwahl in Thüringen ist ein wichtiger Stimmungstest für die anstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Die CDU hat die erste landesweite Wahl 2024 gewonnen und ist in Deutschland, vor allem in Ostdeutschland die einzige Partei, die den politischen Rändern noch die Stirn bietet. Die SPD hat sich als Volkspartei abgemeldet. Die CDU ist das Bollwerk gegen die politischen Ränder. Wer sich gegen den politischen Rand positionieren will, der wählt CDU. Das ist die Botschaft des gestrigen Wahlabends. Ich bin davon überzeugt: Am 9. Juni wird man sich daran in Mecklenburg-Vorpommern und in anderen ostdeutschen Ländern erinnern. Für unsere Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer bedeutet der gestrige Abend jedenfalls einen weiteren Motivationsschub. Wir gehen mit Rückenwind in die Kommunal- und die Europawahl!
Die Schmutzkampagnen der SPD gegen die CDU und der Versuch, die CDU in die rechte Ecke zu stellen, haben der CDU nicht geschadet und der AfD genützt. Vor allem die SPD muss sich selbstkritisch fragen, ob sie glaubt, dass ihr Politikmodell in der Form wirklich der Weisheit letzter Schluss ist. Gleichzeitig bekommen die Ampelparteien die Quittung für die Arbeit der Bundesregierung, die von den Menschen zu Recht als fortdauernder Angriff auf die hart arbeitende gesellschaftliche Mitte empfunden wird.
Mein Glückwunsch geht an die CDU-Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer in Thüringen und den CDU-Landesvorsitzenden Mario Voigt. Ich bin optimistisch, dass die CDU die nahenden Stichwahlen in Thüringen für sich entscheidet und im kommenden Herbst dem rot-rot-grünen Spuk ein Ende machen wird. Rot-Rot-Grün schmiedete 2014 gegen den Wahlsieger CDU und entgegen allen Warnungen ein Bündnis mit hauchdünner Mehrheit, das seit 2019 ohne Mehrheit weiterregiert. Es wird Zeit, dass ein bürgerlicher Ministerpräsident die politischen Gräben überwindet, die Rot-Rot-Grün aufgerissen hat.“
